Der Funk Kanal "Die da oben" hatte mir 8 Fragen zum AfD-Prüfungsverfahren geschickt. Ich poste hier mal meine Antworten ohne Schnitt und ohne Effekte.


1. Wie würde ein AfD-Verbotsverfahren aussehen?
2. ⁠Warum ist die AfD überhaupt „geeignet“ für ein Verbotsverfahren?
3. Wie stehen die Chancen in einem AfD-Verbotsverfahren? Warum glauben jetzt so viele, dass es erfolgreich sein könnte?
4. Wenn das Verbotsverfahren scheitert – spielt man der Partei dadurch nicht extrem in die Karten?
5. ⁠Die NPD-Verbotsverfahren sind gescheitert. Wo liegt hier der Unterschied?
6. ⁠Nicht einmal der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als rechtsextrem ein. Kann man dann überhaupt die ganze Partei verbieten? Oder könnte man auch „Teile“ verbieten?
7. ⁠Wenn die Partei verboten wird, werden ja die Wähler nicht automatisch anders denken. Ist das dann überhaupt das richtige Instrument?
8. ⁠Könnten die AfD-Spitzen nicht einfach eine neue Partei gründen?



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