BERLIN: "... dann nimmt er Rücksicht!" US-Präsident bei Kanzler Scholz! Was Insider über Biden sagen

Gut drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist US-Präsident Joe Biden zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland eingetroffen. Seine Regierungsmaschine Air Force One landete am späten Abend in der Hauptstadt, wo heute unter anderem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz geplant sind. 

Der 81-Jährige hatte ursprünglich schon eine Woche zuvor nach Berlin reisen wollen, den Trip aber kurzfristig abgesagt - wegen eines Hurrikans, der zu der Zeit auf die Südostküste der USA zusteuerte. Nun holt Biden seinen Besuch in deutlich abgespeckter Form nach, mit einem kurzen Arbeitsbesuch anstelle eines Staatsbesuches. Mit der Tötung des Hamas-Chefs Jihia al-Sinwar rückt das Thema Nahost bei den Gesprächen dabei weiter nach oben. 


Eine bedeutsame Entwicklung im Gaza-Krieg

Kurz vor Bidens Ankunft in Berlin verkündete Israel, das eigene Militär habe Hamas-Anführer Sinwar getötet. Biden, seine Stellvertreterin Kamala Harris und sein Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan werteten das umgehend als echte Chance auf ein Ende des Gaza-Krieges und auf eine Freilassung der restlichen Geiseln aus den Händen der Hamas. Denn Sinwar sei ein wesentliches Hindernis für einen Deal gewesen, argumentierten sie. Ob der Optimismus angebracht ist, muss sich zeigen. 

Die USA waren in den vergangenen Monaten maßgeblich in die indirekten Gespräche zwischen Israel und Hamas eingebunden - bislang mit wenig Erfolg. Sullivan betonte aber, Sinwars Tod sei nun eine bedeutsame Entwicklung, die eine Chance auf echte Bewegung berge. Ziel der USA und ihrer Partner ist es nicht nur, den Konflikt zwischen Israel und der Hamas zu beenden, sondern auch zu verhindern, dass Israels Konflikte mit der Hisbollah und dem Iran in einen verheerenden Flächenbrand ausarten. Auch darum geht es bei den Gesprächen in Berlin.


Eine Geste in beide Richtungen

Für Biden ist die Stippvisite in erster Linie ein Abschiedstrip. Im Januar scheidet der Demokrat aus dem Amt. Dass er nach fast vier Jahren, in denen er bis auf den G7-Gipfel 2022 im bayerischen Elmau einen Bogen um Deutschland machte und der Bundesregierung keinen Solo-Besuch widmete, nun doch noch nach Berlin reist, ist eine Geste. 

«Er wollte seine Amtszeit nicht verstreichen lassen, ohne die Hauptstadt eines unserer wichtigsten Partner und Verbündeten zu besuchen», sagte Bidens Berater Sullivan auf dem Flug nach Berlin. Deutschland sei ein wichtiger Verbündeter in der Nato, bei den G7 und bei der Unterstützung der Ukraine. Scholz half dem US-Präsidenten zuletzt auch mit der politisch durchaus heiklen Freilassung des Tiergartenmörders dabei, einen großen Gefangenenaustausch mit Russland auf die Beine zu stellen. 

Aber auch Scholz und Steinmeier wollen Biden in besonderer Weise würdigen. Steinmeier wird dem Demokraten die «Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik» verleihen - die höchste Auszeichnung, die Deutschland zu vergeben hat. Von den 14 US-Präsidenten, die seit Bestehen der Bundesrepublik regiert haben, wurde bisher sonst nur George Bush senior damit geehrt. Für Biden, der nach einer jahrzehntelangen Karriere und nach einem abrupten Ende im Weißen Haus an seinem politischen Vermächtnis arbeitet, ist das eine Zierde in seiner Bilanz. 

Nach den chaotischen Regierungsjahren des Republikaners Donald Trump hatte er einige Schäden im transatlantischen Verhältnis zu reparieren. Und das Zusammentrommeln westlicher Partner zur Unterstützung der Ukraine stand in den vergangenen Jahren im Zentrum seiner Außenpolitik. Biden ist so etwas wie der Lieblingsstaatschef von Scholz. Der Kanzler hat sich gerade in der Ukraine-Politik sehr an Biden orientiert - während er mit seinem wichtigsten europäischen Verbündeten Emmanuel Macron nie so richtig warm geworden ist.

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